§ 1          Grundlegende Bestimmungen

(1)          Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns (als Anbieter) der

Minzo GmbH
Georginenstr. 31
80689 München
Deutschland

und Ihnen, dem Kunden, welche über den Onlineshop http://www.sticksofa.de geschlossen werden. Soweit nicht anders mit Ihnen vereinbart, wird die Einbeziehung von eigenen Bedingungen widersprochen.

(2)          Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3)          Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

§ 2          Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentliche Merkmale der Ware finden Sie in der Artikelbeschreibung, dem Produktkonfigurator und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters. Der Kauf einer individualisierten Ware beinhaltet nicht den Erwerb der digitalen Verarbeitungsdateien (z.B. Stickdateien, Vektorgrafiken und Vergleichbares). Diese können bei uns bei Bedarf separat erworben werden. Bitte kontaktieren Sie hierzu unseren Service über das auf der Homepage bereitgestellte Kontaktformular.

§ 3          Zustandekommen des Vertrags

(1)          Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Als erstes erhalten Sie eine Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Allerdings kommt ein Kaufvertrag erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Bei der Bestellung über unseren Onlineshop (http://www.sticksofa.de) umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus und konfigurieren jedes gewählte Produkt falls gewünscht über den Konfigurator. Am Ende dieses Schrittes können Sie die gewählten Produkte im „Warenkorb“ einsehen. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Kostenpflichtig bestellen“ an uns absenden.

(2)          Nutzen Sie die von uns angebotenen Sofortzahlungsarten, führt dies trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt erst durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware mitgeteilt wird oder durch die Zusendung der Ware.

Sollten Sie binnen 10 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Bereits bis dahin erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich an Sie zurückerstattet.

§ 4          Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

§ 5          Eigentumsvorbehalt

(1)          Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

(2)          Für den Fall, dass Sie Unternehmer sind, gilt ergänzend folgendes:

a)            Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b)           Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Sie sind daher nach wie vor zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen jedoch nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns vor, die Forderung selbst direkt einzuziehen.

c)            Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

§ 6          Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf

(1)          Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2)          Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese können Sie unter den ausgewiesenen Versandbedingungen einsehen. Zusätzlich werden diese zudem im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3)          Wir akzeptieren grundsätzlich Rücksendungen unveredelter Neuware sofern unsere Lieferung nicht länger als 14 Tage zurückliegt. Die Ware darf hierbei keine Gebrauchsspuren aufweisen, beschädigt oder verunreinigt sein.

(3)          Individualisierte Ware, die beispielsweise mit einer Veredelung nach Kundenwunsch versehen ist, kann grundsätzlich nicht zurückgesendet werden.

(4)          Außerdem sind Hygieneartikel (z.B. Dessous, Unterwäsche) nach § 312g Absatz 2 Nr. 3 BGB ebenfalls von dem Widerrufsrecht ausgeschlossen.

§ 7          Lieferbedingungen

Als Lieferzeiten gelten die beim Angebot angegebenen Lieferzeiten, diese beginnen mit Zahlungseingang. Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift beginnen die Lieferzeiten mit Annahme des Vertrages durch uns.

§ 8          Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Kreditkarte, per PayPal oder per Nachnahme. Bei Vor-Ort-Geschäften ist zudem eine EC-Karten Zahlung möglich. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung, welche wir Ihnen per E-Mail bzw. per Post zukommen lassen. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

§ 9          Gewährleistung

(1)          Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2)          Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und Sie nicht Verbraucher sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Sind Sie Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

(3)          Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:

a)            Als Beschaffenheit der Ware gelten unsere Angaben, die unter http://www.sticksofa.de zu finden sind, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b)           Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware uns schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Zeitpunkt der Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c)            Bei Mängeln leisten wir nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d)           Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Auslieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden mit Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist unsererseits, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(4)          Die veredelte Ware kann farblich sowie in dessen Beschaffenheit von der Produktvorschau auf der Homepage http://www.sticksofa.de abweichen. Da es sich um handwerkliche Produkte handelt, können kleinere Abweichungen nicht vollkommen ausgeschlossen werden.

§ 10       Datenschutz

(1)          Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

(2)          Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

(3)          Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

(4)          Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

(5)          Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Minzo GmbH
Georginenstr. 31
80689 München
Deutschland

Tel:      +49 (0)89 / 925 808 96
Fax:     +49 (0)89 / 200 387 49
E-Mail: info@sticksofa.de

(6)          Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

§ 11       Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)          Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(2)          Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.